AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

von evalumed by WK-Fortbildungen Harald Keifert

Stand: 08.10.20

Geltungsbereich dieser AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der auf der Seite evalumed genannten Kurse/Angebote.

Die Nutzung dieser Kurse/des Angebots erfolgt ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch evalumed.

Abschnitt 1

1.    Leistungsbeschreibung

1.1. Hauptleistungspflichten der evalumed ist es, dem Kunden für die vereinbarte Laufzeit einen Zugriff auf die Kurse, Prüfungen, Webinare und Lebenslaufweitergabe in der allgemein bei evalumed verfügbar gehaltenen Version zu ermöglichen.

1.2 Die Beschaffenheit der bereit gestellten Kurse, Prüfungen, Webinare und Lebenslaufweitergabe ergibt sich abschließend aus den Bestelldokumenten. evalumed trifft keine Verantwortlichkeit dafür, dass diese Leistungen den Erwartungen des Kunden entsprechen.

1.3  evalumed ist berechtigt, diese Leistungen zu ändern, insbesondere Updates und Upgrades einzuspielen, soweit eine solche Änderung erforderlich ist, um technischen Entwicklungen Rechnung zu tragen oder Fehler und Probleme der Leistungen zu beseitigen und diese Änderungen nicht zu einer mehr als unwesentlichen negativen Abweichung von der bei Vertragsschluss vereinbarten Beschaffenheit führt.

1.4  evalumed ist verpflichtet, für den Kunden Kurse, Prüfungen, Webinare und Lebenslaufweitergabe zur Nutzung über das Internetbereitzuhalten und zugänglich zu machen. Die Leistungen sind für den Kunden über das Internet erreichbar.

1.5  Die Leistungen schließen keinen Internetzugang für den Kunden ein, sondern ausschließlich die Verfügbarhaltung der Leistungen zum Abruf über das Internet im Rahmen der vereinbarten Verfügbarkeit. Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen ist die Einhaltung der technischen Systemvoraussetzungen durch den Kunden. Die technischen Systemvoraussetzungen für eine Nutzung der Leistungen sind zum Zeitpunkt dieser AGB ein PC mit Windows 7 oder neuer bzw. MacOS 10.14 oder neuer bzw. ein Gerät mit iOS 13 oder neuer bzw. Android 10 oder neuer mit einem aktuellen Browser wie Chrome, Firefox oder Edge. Für die Nutzung zusätzlicher Leistungen wie Webinare ist eine Webcam (eingebaut oder extern) und ein Mikrofon empfehlenswert oder Voraussetzung – abhängig von der Art des Webinars.

1.6  Es ist dem Kunden untersagt, die Kurse, Prüfungen, Webinare und Lebenslaufweitergabe in einer Weise zu nutzen, die die Sicherheit und/oder Leistungsfähigkeit der Infrastruktur von evalumed gefährdet.

1.7  Der Vertragsschluss erfolgt über eine Online-Bestellung der Leistungen im Online-Shop von evalumed. Der Kunde kann die gewünschte Leistung in den Warenkorb legen. Durch „zur Kasse gehen“ und Abschluss der kostenpflichtigen Bestellung erwirbt der Kunde das Recht zum Zugang zu den Leistungen für den vereinbarten Zeitraum, vorbehaltlich der Bezahlung der dem Kunden daraufhin zugesandten Rechnung. Im Fall der Online-Bestellung werden die Bestelldokumente per E-Mail übermittelt.

2.    Nutzungsrechte

2.1  evalumed räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Laufzeit gem. Ziff. 3 beschränktes Recht zur Online-Nutzung der Kurse, Prüfungen, Webinare und Lebenslaufweitergabe ein. Dies umfasst das Recht zum Zugriff auf die Leistungen und die Erstellung von bei einem solchen Zugriff entstehenden Kopien des Programmcodes im Arbeitsspeicher des Kunden. Downloads stehen dem Kunden dauerhaft zur Verfügung, eine Weitergabe an Dritte wird dem Kunden untersagt.

2.2  Das Recht zur Nutzung gilt für die in den Bestelldokumenten festgelegte Anzahl berechtigter Benutzer. Ein berechtigter Benutzer ist jeweils eine namentlich benannte, natürliche Person. Ein Wechsel der einem berechtigten Benutzer zugeordneten natürlichen Person ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch evalumed zulässig.

2.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen in weiterem Umfang zu nutzen, als explizit im Rahmen dieser AGB und den Bestelldokumenten gestattet. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, die Leistungen anderen Dritten zugänglich zu machen. evalumed ist jedoch berechtigt, den Lebenslauf auf Wunsch des Kunden an Dritte weiterzugeben, insofern der Benutzer dies in seinem Profil eingestellt hat.

2.4  evalumed erwirbt die Nutzungsrechte an vom Kunden generierten Inhalten wie Quizantworten, Foreneinträgen, Uploads etc. zur Bewerbung und Verbesserung der Leistungen.

3.    Widerrufsrecht für Verbraucher       

3.1  Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das evalumed nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
In Ziff. 3.2 informiert evalumed über das Muster-Widerrufsformular. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziff. 3.3 geregelt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (WK-Fortbildungen, Harald Keifert, Lange Str. 42, 89129 Langenau, hkeifert@wk-fortbildungen.de, Telefon 07345-9290-595) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (s. Ziff. 3.2) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlungen verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

3.2  Über das Musterwiderrufsformular informiert evalumed nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Musterwiderrufsbelehrung

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).

An WK-Fortbildungen Harald Keifert, Lange Str. 42, 89129 Langenau, E-Mail: hkeifert@wk-fortbildungen.de, Telefon 07345-9290-595, Telefax 07345-9290-597

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen

3.3  evalumed weist darauf hin, dass das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt, wenn der Unternehmer bei der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und

2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

4.    Laufzeit und Kündigung

4.1  Der Vertrag zur Nutzung der Leistungen hat die in den Bestelldokumenten festgelegte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht mit einer Frist von 1 Monat vor Ablauf der jeweils aktuellen Laufzeit gekündigt, verlängert er sich jeweils automatisch um einen der letzten Laufzeit entsprechenden Zeitraum.

4.2  Eine Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund ist für beide Parteien unter den gesetzlichen Voraussetzungen möglich. Ein Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund besteht für evalumed insbesondere dann, wenn

i.     der Kunde in einer Weise gegen Ziff. 5.1 verstößt, die zu einem nicht nur unerheblichen Schaden für evalumed führen oder die Sicherheit oder Betriebsfähigkeit der Leistungen mehr als nur unerheblich beeinträchtigen könnte und den Verstoß nicht nach Aufforderung innerhalb von 30 Tagen beseitigt oder unterlässt.

ii.    Wenn eine sofortige Kündigung erforderlich ist, um anwendbarem Recht oder zwingenden Anforderungen staatlicher Stellen nachzukommen.

iii.   Wenn eine Erbringung der Leistungen aus regulatorischen Gründen nicht (mehr) möglich ist, ohne wesentliche Änderungen an Leistungen vorzunehmen.

iv.   Ein Fall des § 543 Abs. 2 Nr. BGB vorliegt.

4.3. evalumed ist berechtigt, 90 Kalendertage nach Beendigung des Vertrages oder Inaktivität des Zugangs sämtliche Kundeninhalte von der Infrastruktur zu entfernen.

5.    Kundeninhalte

5.1  Kundeninhalte sind alle Inhalte oder Daten, die der Kunde oder von ihm berechtigte Benutzer auf die für die Erbringung der Leistungen genutzten IT-Infrastruktur hochlädt.

5.2  Dem Kunden ist untersagt, Kundeninhalte hochzuladen, die

i.     Rechte Dritter verletzen

ii.    gegen anwendbares Recht verstoßen

iii.   zu einem Rechtsverstoß von evalumed gegen geltendes Recht führen oder wahrscheinlich führen werden

iv.    die Sicherheit der Leistungen beeinträchtigt oder wahrscheinlich beeinträchtigen werden

v.     die Leistungsfähigkeit der Leistungen mehr als nur unerheblich beeinträchtigen.

6.    Gewährleistung, Wartung und Support

6.1  Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in Abschnitt 3 nichts anderes bestimmt ist.

6.2  Für die Fehlermeldung steht dem Kunden der technische Supportbereich auf der Webseite evalumed.de zur Verfügung.

7.    Vergütung

7.1  Der Kunde ist verpflichtet, an evalumed die für die Nutzung der Leistungen vereinbarte Vergütung zu zahlen. Die Details zur jeweils vereinbarten Vergütung ergeben sich aus den Bestelldokumenten.

7.2  Soweit nicht anderweitig zwischen den Parteien vereinbart, bezieht sich die zwischen den Parteien vereinbarte Vergütung auf die Erbringung der Leistungen, insbesondere von Einzelkursen, Prüfungen sowie Webinaren zum Einzel- oder Festpreis und ist jeweils mit Rechnungszugang fällig.

8.    Änderungsvorbehalt

8.1  evalumed behält sich vor, die Nutzungsbedingungen zukünftig zu ändern. evalumed wird den Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Bedingungen davon in Kenntnis setzen und ihm die geänderte Fassung der AGB unter Hervorhebung der Änderungen an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zusenden.

8.2  Ist der Kunde mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden, ist er berechtigt, innerhalb von 6 Wochen nach Kenntnis über die Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht und setzt die Inanspruchnahme der Leistungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, so gelten die neuen Nutzungsbedingungen mit Ablauf der Frist als wirksam vereinbart. Widerspricht der Kunde innerhalb der Frist nicht, gilt der Vertrag unverändert fort. Auf diese Folgen wird evalumed in der Mitteilung hinweisen.

8.3  Sind die Änderungen oder Ergänzungen einem Kunden, der Unternehmer ist, unter Berücksichtigung der Interessen von evalumed zumutbar, findet Ziff. 8.2 keine Anwendung und die neuen Nutzungsbedingungen geltend unmittelbar mit Ablauf der Frist gem. Ziff. 8.1.

9.    Vergütung und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind 30 Tage nach Zugang zur Zahlung fällig.

10.  Haftung

10.1    Soweit sich aus diesem Vertrag einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet evalumed bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

10.2    Schadensersatz aus der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten wird auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden aus einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen von evalumed sind ausgeschlossen.

10.3    Soweit die Haftung von evalumed ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von evalumed.

11.  Weitere Leistungen

11.1    Soweit in den Bestelldokumenten nicht explizit anders festgelegt, schuldet evalumed jeweils ein Tätigwerden, jedoch nicht die Herbeiführung eines konkreten Erfolgs.

11.2    Soweit der Nutzer in seinem Profil seine Zustimmung dazu erteilt, dass der von ihm bereitgestellte Lebenslauf und seine Qualifikationen an Dritte weitergegeben werden, räumt er evalumed das Recht zur Vervielfältigung und Weitergabe dieser Unterlagen an Dritte ein.

12.  Vertraulichkeit

Die erlangten vertraulichen Informationen von evalumed sind vom Kunden vertraulich zu behandeln und dürfen ausschließlich zu dem in den Bestelldokumenten genannten Zweck verwendet werden. Es besteht insbesondere Einigkeit darüber, dass Informationen über Geschäftsverbindungen, Geschäftsplanungen und Strategien sowie laufenden und geplante Projekte als besonders vertraulich zu erachten sind und lediglich im engsten Personenkreis weitergegeben und diskutiert werden dürfen. Vertrauliche Informationen dürfen nicht ohne Zustimmung von evalumed vervielfältigt bzw. an Dritte direkt oder indirekt weitergegeben werden. Der Kunde wird innerhalb seiner Organisation vertrauliche Informationen nur denjenigen Personen offenlegen, die zur Durchführung des in den Bestelldokumenten genannten Zwecks hiervon Kenntnis erlangen müssen. Der Kunde wird derartige Personen über die Erklärung unterrichten und sie verpflichten, die Bestimmungen dieser Erklärungen einzuhalten.

13.  Sonstiges

13.1    Eine Aufrechnung ist nur hinsichtlich unstrittiger oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche möglich.

13.2    Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält.

13.3    Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien eine neue Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, sofern sie bei Abschluss des Vertrages diesen Punkt bedacht hätten.

13.4    evalumed ist nicht verpflichtet, die Leistungen unter diesem Vertrag selbst zu erbringen und ist frei, einzelne oder alle Leistungen durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.

erstellt: Herrn Rechtsanwalt Matthias Hochheimer, 08.10.20

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