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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 08.10.20
Geltungsbereich dieser AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der auf evalumed genannten Kurse / Angebote.
Die Nutzung dieser Kurse / Angebote erfolgt ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch einen Vertreter von evalumed.
Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Vertreter von evalumed sind:
1. dazugelernt Alexander Fink
und
2. WK-Fortbildungen Harald Keifert
Abschnitt 1
1. Leistungsbeschreibung
1.1 Hauptleistungspflicht von evalumed ist es, dem Kunden für die vereinbarte Laufzeit einen Zugriff auf die Kurse, Prüfungen, Webinare und sonstigen angebotenen Leistungen in der bei evalumed verfügbar gehaltenen Version zu ermöglichen. Die Laufzeit aller kostenpflichtigen Angebote (außer Prüfungen) liegt bei 8 Wochen ab dem Freischaltungsdatum gerechnet, außer es wurde in der Auftragsbestätigung gegenüber dem Kunden eine andere Laufzeit vereinbart. Nach der Laufzeit wird ein Kurs geschlossen und es besteht keine weitere Zugriffsmöglichkeit.
1.2 Die Beschaffenheit der bereitgestellten Kurse, Prüfungen, Webinare und sonstigen angebotenen Leistungen ergibt sich abschließend aus den Bestelldokumenten. Die Vertreter von evalumed trifft keine Verantwortlichkeit dafür, dass diese Leistungen den Erwartungen des Kunden entsprechen.
1.3 Die Vertreter von evalumed sind berechtigt, diese Leistungen zu ändern, insbesondere Updates und Upgrades einzuspielen, soweit eine solche Änderung erforderlich ist, um technischen und medizinischen Entwicklungen Rechnung zu tragen oder um Fehler und Probleme der Leistungen zu beseitigen. Diese Änderungen führen nicht zu einer mehr als unwesentlichen Abweichung von der bei Vertragsschluss vereinbarten Beschaffenheit.
1.4 Die Vertreter von evalumed sind verpflichtet, für den Kunden Kurse, Prüfungen, Webinare und die sonstigen angebotenen Leistungen zur Nutzung über das Internet bereitzuhalten und zugänglich zu machen. Die Leistungen sind für den Kunden über das Internet erreichbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
1.5 Die Leistungen schließen keinen Internetzugang für den Kunden ein, sondern ausschließlich die Verfügbarhaltung der Leistungen zum Abruf über das Internet im Rahmen der vereinbarten Verfügbarkeit. Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen ist die Einhaltung der technischen Systemvoraussetzungen durch den Kunden. Die technischen Systemvoraussetzungen für eine Nutzung der Leistungen sind zum Zeitpunkt dieser AGB ein PC mit Windows 7 oder neuer bzw. MacOS 10.14 oder neuer bzw. ein Gerät mit iOS 13 oder neuer bzw. Android 10 oder neuer mit einem aktuellen Browser, wie Chrome, Firefox oder Edge. Für die Nutzung zusätzlicher Leistungen wie beispielsweise Webinare ist eine Webcam (eingebaut oder extern) und ein Mikrofon empfehlenswert oder Voraussetzung – abhängig von der Art der Online-Leistung.
1.6 Es ist dem Kunden untersagt, die Kurse, Prüfungen, Webinare und sonstigen angebotenen Leistungen auf evalumed in einer Weise zu nutzen, welche die Sicherheit und / oder Leistungsfähigkeit der Infrastruktur von evalumed gefährdet.
1.7 Der Vertragsschluss erfolgt über eine Online-Bestellung der Leistungen im Online-Shop von evalumed. Der Kunde kann die gewünschte Leistung in den Warenkorb legen. Durch „zur Kasse gehen“ und den Abschluss der kostenpflichtigen Bestellung über das interne Bezahlsystem erwirbt der Kunde das Recht zum Zugang zu den Leistungen für den vereinbarten Zeitraum.
2. Nutzungsrechte
2.1 Die Vertreter von evalumed räumen dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich auf die vereinbarte Laufzeit beschränktes Recht zur Online-Nutzung der Kurse, Prüfungen, Webinare und sonstigen angebotenen Leistungen ein. Dies umfasst das Recht zum Zugriff auf die Leistungen und die Erstellung von bei einem solchen Zugriff entstehenden Kopien des Programm-Codes im Arbeitsspeicher des Kunden. Zum kostenlosen Download vorgesehene Leistungen stehen dem Kunden dauerhaft zur Verfügung, eine Weitergabe an Dritte ist dem Kunden ausdrücklich untersagt.
2.2 Das Recht zur Nutzung gilt für die in den Bestelldokumenten festgelegte Anzahl berechtigter Benutzer. Ein berechtigter Benutzer ist jeweils eine namentlich benannte, natürliche Person. Ein Wechsel der einem berechtigten Benutzer zugeordneten natürlichen Person ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch die Vertreter von evalumed zulässig.
2.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen in weiterem Umfang zu nutzen, als explizit im Rahmen dieser AGB und den Bestelldokumenten gestattet. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, die Leistungen anderen Dritten zugänglich zu machen. Die Vertreter von evalumed sind jedoch berechtigt, die persönlichen Daten auf Wunsch des Kunden an Dritte weiterzugeben, insofern der Benutzer dies in seinem Profil eingestellt hat.
2.4 Die Vertreter von evalumed erwerben die Nutzungsrechte an vom Kunden generierten Inhalten wie Quizantworten, Foreneinträgen, Uploads etc. zur Bewerbung und Verbesserung der Leistungen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
3.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Vertreter von evalumed nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. In Ziff. 3.2 informieren die Vertreter von evalumed über das Muster-Widerrufsformular. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziff. 3.3 geregelt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (WK-Fortbildungen, Harald Keifert, Lange Str. 42, 89129 Langenau, hkeifert@wk-fortbildungen.de, Telefon 07345-9290-595) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (s. Ziff. 3.2) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlungen verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
3.2 Über das Musterwiderrufsformular informieren die Vertreter von evalumed nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Musterwiderrufsbelehrung
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
WK-Fortbildungen Harald Keifert, Lange Str. 42, 89129 Langenau, E-Mail: hkeifert@wk-fortbildungen.de, Telefon 07345-9290-595, Telefax 07345-9290-597
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (* / die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*):
– bestellt am (*) / erhalten am (*)
– Name des / der Verbraucher(s)
– Anschrift des / der Verbraucher(s)
– Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen
3.3 Die Vertreter von evalumed weisen darauf hin, dass das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt, wenn der Unternehmer bei der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher
1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
4. Laufzeit und Kündigung
4.1 Die Laufzeit liegt für alle kostenpflichtigen Angebote (außer Prüfungen) bei 8 Wochen ab dem Freischaltungsdatum gerechnet, außer es wurde in der Auftragsbestätigung gegenüber dem Kunden eine andere Laufzeit vereinbart. Nach der Laufzeit wird ein Kurs geschlossen und es besteht keine weitere Zugriffsmöglichkeit.
4.2 Eine Kündigung des Vertrages bzw. ein sofortiger Entzug der Zugangsrechte aus wichtigem Grund ist für beide Parteien unter den gesetzlichen Voraussetzungen möglich. Ein Recht zur Kündigung bzw. ein sofortiger Entzug der Zugangsrechte aus wichtigem Grund besteht für die Vertreter von evalumed insbesondere dann, wenn
i. der Kunde in einer Weise gegen Ziff. 5.1 verstößt, die zu einem nicht nur unerheblichen Schaden für die Vertreter von evalumed führen oder die Sicherheit oder Betriebsfähigkeit der Leistungen mehr als nur unerheblich beeinträchtigen könnte und den Verstoß nicht unmittelbar beseitigt oder unterlässt.
ii. eine sofortige Kündigung erforderlich ist, um anwendbarem Recht oder zwingenden Anforderungen staatlicher Stellen nachzukommen.
iii. wenn eine Erbringung der Leistungen aus regulatorischen Gründen nicht (mehr) möglich ist, ohne wesentliche Änderungen an Leistungen vorzunehmen.
iv. Ein Fall des § 543 Abs. 2 Nr. BGB vorliegt.
4.3. Die Vertreter von evalumed sind berechtigt, 90 Kalendertage nach Beendigung des Vertrages, Inaktivität des Zugangs oder Abschluss eines Kurses sämtliche Kundeninhalte von der Infrastruktur zu entfernen.
5. Kundeninhalte
5.1 Kundeninhalte sind alle Inhalte oder Daten, die der Kunde oder von ihm berechtigte Benutzer auf die für die Erbringung der Leistungen genutzten IT-Infrastruktur hochlädt.
5.2 Dem Kunden ist untersagt, Kundeninhalte hochzuladen, die
i. Rechte Dritter verletzen
ii. gegen anwendbares Recht verstoßen
iii. zu einem Rechtsverstoß durch die Vertreter von evalumed gegen geltendes Recht führen oder wahrscheinlich führen werden
iv. die Sicherheit der Leistungen beeinträchtigen oder wahrscheinlich beeinträchtigen werden
v. die Leistungsfähigkeit der Leistungen mehr als nur unerheblich beeinträchtigen.
6. Gewährleistung, Wartung und Support
6.1 Die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in Abschnitt 3 nichts anderes bestimmt ist.
6.2 Bei Fehlermeldungen stehen dem Kunden der technische Support-Bereich auf der Webseite evalumed.de zur Verfügung.
7. Vergütung
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, an die Vertreter von evalumed die für die Nutzung der Leistungen vereinbarte Vergütung zu zahlen. Die Details zur jeweils vereinbarten Vergütung ergeben sich aus den Bestelldokumenten.
7.2 Soweit nicht anderweitig zwischen den Parteien vereinbart, bezieht sich die zwischen den Parteien vereinbarte Vergütung auf die Erbringung der Leistungen, insbesondere von Einzelkursen, Prüfungen sowie Webinaren zum Einzel- oder Festpreis, und ist jeweils mit Rechnungszugang über bei Abschluss über das interne Bezahlsystem fällig.
8. Änderungsvorbehalt
8.1 Die Vertreter von evalumed behalten sich vor, die Nutzungsbedingungen zukünftig zu ändern. Die Vertreter von evalumed werden den Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Bedingungen davon in Kenntnis setzen und ihm die geänderte Fassung der AGB unter Hervorhebung der Änderungen an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zusenden.
8.2 Ist der Kunde mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden, ist er berechtigt, innerhalb von 6 Wochen nach Kenntnis über die Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht und setzt die Inanspruchnahme der Leistungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, so gelten die neuen Nutzungsbedingungen mit Ablauf der Frist als wirksam vereinbart. Widerspricht der Kunde innerhalb der Frist nicht, gilt der Vertrag unverändert fort. Auf diese Folgen wird evalumed in der Mitteilung hinweisen.
8.3 Sind die Änderungen oder Ergänzungen einem Kunden, der Unternehmer ist, unter Berücksichtigung der Interessen der Vertreter von evalumed zumutbar, findet Ziff. 8.2 keine Anwendung und die neuen Nutzungsbedingungen geltend unmittelbar mit Ablauf der Frist gem. Ziff. 8.1.
9. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind 30 Tage nach Zugang fällig, sofern in einer Auftragsbestätigung keine andere Frist genannt wurde.
10. Haftung
10.1 Soweit sich aus diesem Vertrag einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften dazugelernt Alexander Fink und WK-Fortbildungen Harald Keifert bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
10.2 Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass seitens dazugelernt Alexander Fink und WK-Fortbildungen Harald Keifert sowie der Referenten im Rahmen der Kurse, Seminare, Workshops, Praxisanleitungen und -begleitungen, Prüfungen oder sonstigen erbrachten Leistungen keinerlei Haftung übernommen werden kann. Dies gilt insbesondere für alle mündlich, fernmündlich oder schriftlich vermittelten Inhalte und getroffenen Aussagen sowie den daraus entstehenden Konsequenzen, beispielsweise aus den durchgeführten Seminaren, den zur Verfügung gestellten Präsentationen oder oben genannten Lehr- und Prüfungssituationen sowie sämtlichen weiteren an dieser Stelle nicht aufgeführten Leistungen. Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass seitens des Erstellers und der Dozenten für sämtliche Inhalte, ebenso für Vorgehensweisen, Therapiestrategien, Medikamenten- und Dosierungsangaben oder Applikationsformen, -wege und -zeiten sowie Geräteeinstellungen keinerlei Gewährleistung und Haftung übernommen wird und darüber hinaus grundsätzlich jegliche Form von Haftung ausgeschlossen ist. Die Erkenntnisse in der Medizin und Pflege unterliegen durch Forschung und klinische Erfahrungen einem laufenden Wandel. Trotz größter Sorgfalt bei der Zusammenstellung der Inhalte und den in Webinaren vermittelten Inhalten, sind der Kunde und der klinische Anwender grundsätzlich immer aufgefordert, alle Inhalte vor ihrer praktischen Umsetzung kritisch auf ihre Richtigkeit und Anwendbarkeit in der jeweiligen Situation zu überprüfen.
10.3 Schadenersatz aus der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten wird auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Weitergehende Schadenersatzansprüche des Kunden aus einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen der Vertreter von evalumed sind ausgeschlossen.
10.4 Soweit die Haftung der Vertreter von evalumed ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Vertreter von evalumed.
11. Weitere Leistungen
11.1 Soweit in den Bestelldokumenten nicht explizit anders festgelegt, schulden die Vertreter von evalumed jeweils ein Tätigwerden, jedoch nicht die Herbeiführung eines konkreten Erfolgs.
11.2 Soweit der Nutzer in seinem Profil seine Zustimmung dazu erteilt, dass die von ihm bereitgestellten persönlichen Daten an Dritte weitergegeben werden, räumt er den Vertretern von evalumed das Recht zur Vervielfältigung und Weitergabe dieser Unterlagen an Dritte ein.
12. Vertraulichkeit
Die auf evalumed erlangten vertraulichen Informationen sind vom Kunden vertraulich zu behandeln und dürfen ausschließlich zu dem in den Bestelldokumenten oder dem auf evalumed genannten Zweck (Kursbearbeitung, Teilnahme an Webinaren und Prüfungen, Online-Trainings, Teilnahme an Online-Foren etc.) verwendet werden. Es besteht insbesondere Einigkeit darüber, dass Informationen über Geschäftsverbindungen, Geschäftsplanungen und Strategien sowie laufenden und geplante Projekte als besonders vertraulich zu erachten sind und keinesfalls weitergegeben und diskutiert werden dürfen. Vertrauliche Informationen dürfen nicht ohne Zustimmung der Vertreter von evalumed vervielfältigt bzw. an Dritte direkt oder indirekt weitergegeben werden. Der Kunde wird innerhalb seiner Organisation vertrauliche Informationen nur denjenigen Personen offenlegen, die zur Durchführung des in den Bestelldokumenten genannten Zwecks (Kursbearbeitung, Teilnahme an Webinaren und Prüfungen, Online-Trainings, Teilnahme an Online-Foren etc.) hiervon Kenntnis erlangen müssen. Der Kunde wird derartige Personen über die Erklärung unterrichten und sie verpflichten, die Bestimmungen dieser Erklärungen einzuhalten.
13. Sonstiges
13.1 Eine Aufrechnung ist nur hinsichtlich unstrittiger oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche möglich.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält.
13.3 Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien eine neue Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, sofern sie bei Abschluss des Vertrages diesen Punkt bedacht hätten.
13.4 Die Vertreter von evalumed sind nicht verpflichtet, die Leistungen unter diesem Vertrag selbst zu erbringen. Sie sind frei, einzelne oder alle Leistungen durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen.
erstellt: Herr Rechtsanwalt Matthias Hochheimer, 08.10.20
© 2020
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Quelle: eRecht24
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